Für eine Warenbestellung über unseren Online- Shop gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma DEHAG. DEHAG betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.gerueste-leitern.de einen Online Shop und bietet den Kunden Produkte, hauptsächlich aus dem Bereich Gerüste, Leitern, Tritte und Zubehör, an.
§ 1 Vertragsschluss Die Angebote von DEHAG auf der Website www.gerueste-leitern.de sind freibleibend und unverbindlich. Damit sind wir im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Mit ihrer Bestellung geben sie ein bindendes Angebot ab. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommen jedoch dann zustande, sofern DEHAG die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat. Wir sind berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren erklärt hat.
§ 2 Informationspflichten Der Käufer ist verpflichtet, bei der Bestellung wahrheitsgemäße Angaben (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, etc.) zu machen. Änderungen der Daten müssen dem Verkäufer unverzüglich mitgeteilt werden.
Unterlässt der Käufer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten an, so kann der Verkäufer, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
§ 3 Widerrufsrecht
Der Kunde kann gemäß § 355 BGB seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
DEHAG
Hermann-Seger-Str. 18-20
50226 Frechen
Fon: 02234.27693
Fax: 02234.23766
e-Mail:
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Website: www.gerueste-leitern.de
Bankverbindung:
Kreissparkasse Köln
Kto. 151 004 984
BLZ 370 502 99
§ 3 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er DEHAG insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 5.000 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.
§ 4 Durchführung des Vertrages
DEHAG wird Bestellungen schnellstmöglich bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, werden wir diese innerhalb weniger Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern. Die Versandkosten im Inland betragen bis 350.00 EUR 25.00 EUR Versankosten ab 350.00 EUR entfallen die Versandkosten (Lieferung frei Haus). Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.
§ 5 Preise
(1) Die im Online-Shop angegebenen Preise sind Bruttopreise und beinhalten die zum Zeitpunkt der Abwicklung gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Mehrwertsteuerbetrag wird in der Rechnung separat ausgewiesen. (2) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig. Aufrechnungen mit bestrittenen Gegenforderungen sind unzulässig. Sonstige Abzüge (z.B. Versandkosten) sind unzulässig.
§ 6 Lieferbedingungen, Verzug, Unmöglichkeit der Leistung
Lieferungen erfolgen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitige Belieferung durch die Lieferanten des Verkäufers, für durch Verschulden von Vorlieferanten verzögerte oder unterbliebene (Unmöglichkeit) Lieferung habe ich keinesfalls einzustehen. Wegen etwaiger Überschreitung von Lieferterminen hafte ich nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Nach Möglichkeit erhalten Sie Ihre Bestellung in einer einzigen Sendung ab Lager. Sollte Ihr Auftrag jedoch Artikel enthalten, die wegen stark abweichender Abmessung getrennt verpackt oder unterschiedlich befördert werden müssen oder wenn sich eine zügigere Abwicklung ergibt, sind Teillieferungen unvermeidlich. Lieferfristen verlängern sich um den Zeitraum, in dem der Käufer mit seinen Vertragspflichten - innerhalb einer bestimmten Geschäftsbeziehung auch aus anderen Bezugsverträgen - im Verzug ist. Ich bin zur Lieferung nur verpflichtet, wenn die vorhergehenden Lieferungen bezahlt sind. Wird die Auslieferung durch Nichtzahlung der Vorlieferung durch den Kunden verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.
Versandweg und Mittel sind meiner Wahl überlassen. Ich bin berechtigt, meine Leistung durch Dritte zu erbringen. Im Übrigen geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Lagers, auf den Käufer über. Lieferungen durch unsere Servicepartner verstehen sich als Haustürlieferungen. Der Überbringer ist nicht verpflichtet, die Ware bis zur Wohnungstür zu transportieren.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. (Vorbehaltsware). Nachdem der Besteller Verbraucher ist, besteht bis zur Bezahlung das Verbot, die Ware weiterzuverarbeiten oder zu veräußern, solange sie in meinem Eigentum steht. Die Verarbeitung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Waren besteht für uns grundsätzlich ein Miteigentumsanteil an der neuen Sache, und zwar bei Verarbeitung im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zum Wert der neuen Sache, bei Verbindung im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zum Wert der anderen Ware. Sollte der Verbraucher Alleineigentümer werden, räumt er mir bereits jetzt das Miteigentum im Verhältnis der genannten Werte ein und verwahrt die Sache unentgeltlich für mich. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Der Verbraucher hat uns unverzüglich anzuzeigen, wenn wir in meine Rechte an der gelieferten Ware durch Pfändung oder sonstige Maßnahmen Dritter beeinträchtigt oder gefährdet werden sollten, und zwar in der Übersendung einer Abschrift des Pfändungsprotokolls sowie aller sonstigen zu einem Widerspruch gegen Pfändung erforderlichen Schriftstücke mit der Versicherung, dass oder insoweit die gepfändeten Sachen mit den gelieferten Waren identisch sind. Außerdem hat der Verbraucher dem Pfändungsgläubiger oder sonstiger Dritte unverzüglich schriftlich von meinem Eigentumsrecht in Kenntnis zu setzen. In einem solchen Fall bin ich berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vorbehaltsware zurückzunehmen und Auskunft über den Empfänger unserer Vorbehaltsware zu verlangen sowie die Abtretung trotz des Veräußerungsverbots entstandener Forderungen anzuzeigen und die Forderungen selbst einzuziehen. Die aus einem Weiterverkauf oder sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) der Verbraucher bereits den Sicherungssaldo im vollen Umfange an den Verkäufer ab. Unter Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns ist kein Rücktritt vom Vertrag, soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet, möglich.
§ 8 Gewährleistung und Mängelansprüche
(1) Der Verkäufer gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs die zugesicherten Eigenschaften hat.
(2) Der Käufer verpflichtet sich, die Ware bei Anlieferung unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Schäden müssen auf dem Lieferschein vermerkt werden. Mit Unterschrift auf dem Lieferschein, erklärt der Käufer, dass er die Ware in einem ordnungsgemäßen Zustand erhalten hat. Damit erlischt die Gewährleistung auf Mängelansprüche bezüglich eines Transportschadens.
(3) Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Voraussetzung ist, dass der Käufer das Kaufdatum mit einer Rechnung nachweisen kann.
(4) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß, wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Käufer oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
§ 9 Datenschutz
Für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Grundsätzlich werden alle personenbezogenen Daten vertraulich behandelt.
§ 10 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien ist unser Geschäftssitz, 50226 Frechen.